Die Finanzierung der Straßeninfrastruktur steht zukünftig auf einem wackeligen Fundament. Bisher basiert sie auf der Energiesteuer auf Benzin und Diesel, aber diese Quelle wird zunehmend versiegen, wenn der Anteil der Elektrofahrzeuge in den kommenden Jahren wie geplant stark steigen wird.
Wir haben in dieser Studie zusammen mit Infras untersucht, wie sich der Erhalt der Straßeninfrastruktur über eine Nutzungsgebühr sichern lässt. Unser Vorschlag orientiert sich am Verursacherprinzip: Wer mehr fährt und dadurch die Straßen mehr nutzt und der Allgemeinheit Kosten aufbürdet, der zahlt auch mehr.
Wenn die Nutzung von Straßen einen Preis bekommt, heißt das nicht, dass Mobilität teurer wird. Es kommt darauf an, was die öffentliche Hand mit den Einnahmen macht. In unserem Modell sollen die Einnahmen nicht nur den Erhalt der Straßen sichern, sondern auch der Allgemeinheit zugutekommen – vor allem an den Orten, wo die Maut erhoben wird – in Form von besserem öffentlichem Verkehr, besseren Fuß- und Radwegen, besserer Verteilung des Verkehrsflusses und fairer Aufteilung des öffentlichen Raums.
Auf dieser Grundlage – verursachergerechte Berechnung der Kosten und gemeinwohlorientierte Verwendung der Einnahmen – lässt sich ein faires Finanzierungsmodell aufbauen, das den Erhalt der Straßeninfrastruktur sichert, die Mobilität für alle verbessert, den Klimaschutz voranbringt und die Unabhängigkeit von fossilen Kraftstoffen stärkt.
