Wer entscheidet, was online gesagt werden darf und was nicht, wer gehört wird und wer in den Weiten der Onlinewelt keine Beachtung findet?
Lange bestimmten Meta, Twitter, TikTok, YouTube und Co die Regeln für die Kommunikation auf ihren Plattformen in erster Linie selbst: Mit ihren AGB, Gemeinschaftsstandards und Empfehlungsalgorithmen legen sie fest, wie Inhalte moderiert und kuratiert werden. Mittlerweile wirken die Regelwerke der Plattformen zunehmend zusammen mit staatlichen Regeln. So verpflichtet Deutschland die Plattformen mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) dazu, gegen illegale Inhalte vorzugehen. Auf europäischer Ebene steht die Verabschiedung des Digital Services Act (DSA) kurz bevor. Auch der DSA enthält Vorgaben zum Umgang mit illegalen Inhalten, geht aber darüber hinaus und erlegt den Plattformen umfassende neue Pflichten auf. Aber reicht das aus? Braucht es angesichts der Bedeutung, die die Plattformen für den demokratischen Diskurs haben, mehr demokratische Mitsprache an den Entscheidungen und Regeln der Plattformen?
In diesem Sinne forderten zuletzt u.a. die deutschen Wissenschaftsakademien die Einrichtung neuer Gremien zur Beteiligung gesellschaftlicher Gruppen an den Prinzipien und Verfahren der Inhaltekuratierung und -moderation – orientiert an entsprechenden Räten im Bereich der Presse und des Rundfunks. Diese Ideen hat auch die die Ampel-Koalition aufgegriffen und im Koalitionsvertrag angekündigt, den „Aufbau von Plattformräten“ voranzubringen.
Was genau steckt hinter der Idee der Plattformräte? Was können sie leisten und was nicht? Wie könnten sie aussehen? Und was wissen wir über die Pläne der deutschen Politik vor dem Hintergrund einer sich verändernden europäischen Digitalgesetzgebung?
Über diese und weitere Fragen wollen wir mit Expert*innen aus Politik, Wissenschaft & Zivilgesellschaft diskutieren: Misbah Khan (Bundestagsabgeordnete, B’90/Die Grünen), Leonhard Dobusch (Mitglied des ZDF-Verwaltungsrats; Universität Innsbruck) und Matthias C. Kettemann (Leibniz-Institut für Medienforschung | Hans-Bredow-Institut). Durch die Veranstaltung führt Ann Cathrin Riedel (Friedrich-Naumann-Stiftung, LOAD e.V.).
Um diese Fragen geht es auch im neuen Projekt „PLATTFORM://DEMOKRATIE: Plattformräte als Instrument der demokratischen Rückbindung hybrider Online-Ordnungen“ am Leibniz-Institut für Medienforschung |Hans-Bredow-Institut, das von der Stiftung Mercator gefördert wird. Der Mercator Impuls ist zugleich die Auftaktveranstaltung des Projekts.
ABLAUF
18:00 Uhr
Begrüßung
18:05-18:45 Uhr
Moderiertes Gespräch
18:45-19:00 Uhr
Moderierte Fragerunde über den Chat
ANMELDUNG
Der Salon wird als Livestream über die Mercator Event App übertragen.
Danach können Sie sich automatisch für den Mercator Impuls anmelden.
Die Registrierung ist bis zum 7.6.2022 möglich.
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