Essen / Berlin, 20. Dezember 2010 – Beim Workshop “The Populist Challenge in Europa – Potentials, Impacts and Responses” am 15. Dezember kamen Vertreter aus Wirtschaft, Politik, Think Tanks und Stiftungen in der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) in Berlin zusammen, um gemeinsam daran zu arbeiten, die ‚Treiber‘ hinter politischem Extremismus zu identifizieren, Gegenmaßnahmen zu diskutieren und ‚best-practice‘-Beispiele zum Umgang mit diesen Herausforderungen zu entwickeln. Der Workshop ist Teil des Projektes „Umgang mit dem Aufstieg extremistischer und populistischer Parteien in Europa“.
Populistische, teilweise sogar extremistische Parteien sitzen zunehmend an den Schalthebeln der Macht. 11 EU-Mitgliedstaaten haben Abgeordnete aus diesem Spektrum ins Europäische Parlament gewählt; auf nationaler Ebene haben sich populistische Parteien als Koalitionspartner und Mehrheitsbeschaffer etabliert und sind, auch in Deutschland, auf regionaler und lokaler Ebene erfolgreich.
Um Gründe für diesen Aufschwung und die Wirksamkeit von Gegenmaßnahmen der etablierten politischen Parteien und gesellschaftlichen Akteure zu erforschen und zu analysieren, unterstützt die Stiftung Mercator das Projekt „Umgang mit dem Aufstieg extremistischer und populistischer Parteien in Europa“. Projektpartner sind der Londoner Think Tank Chatham House, Daniel Sachs von der Proventus AB in Schweden, die Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin und das Centre for Liberal Studies in Sofia, Bulgarien.
„Das Projekt schafft eine wichtige Plattform, die es Politikern und gesellschaftlichen Akteuren erlaubt, konkret und nachhaltig Handlungsfelder zu erarbeiten, um den Aufschwung populistischer und extremistischer Parteien in den Ländern, Regionen und Städten Europas zu unterbinden“, so André Wilkens, Leiter des Kompetenzzentrums Internationale Verständigung der Stiftung Mercator.
Besonderes Augenmerk gilt dabei der Migrations- und Integrationspolitik der EU-Mitgliedstaaten und der Frage, inwiefern diese zum Aufschwung extremistischer Parteien beitragen. Die Experten diskutieren auf Grundlage von wissenschaftlichen Arbeitspapieren, die sie mit empirischen Daten zur Methodik und Organisation der Parteien unter Beachtung landesspezifischer politischer Kontexte versorgen.
Dr. Robin Niblett, Direktor von Chatham House, betont die Bedeutung eines koordinierten Ansatzes: „Wir freuen uns, dass die Stiftung Mercator dieses wichtige und aktuelle Projekt unterstützt. Um dem Aufstieg populistischer und extremistischer Parteien konsequent entgegen zu treten, bedarf es langfristiger Strategien, die sich aus den bewährten Verfahren der europäischen Regierungen und Zivilgesellschaft generieren.“
Auch Prof. Dr. Volker Perthes, Direktor der Stiftung Wissenschaft und Politik, begrüßt ausdrücklich die Einbeziehung wissenschaftlicher Politikberatung in diesem von der Stiftung Mercator geförderten Projekt.
Der erste Workshop von insgesamt vier fand im Oktober 2010 in London statt, zwei weitere Workshops folgen in Sofia im Februar und in Stockholm im April 2011.
Die Ergebnisse der Workshops werden in einer Abschlussdokumentation zusammengefasst. Die Publikation erscheint in den Sprachen Deutsch und Englisch.
