Verwaltungen haben mit Flexibilität und Improvisationskunst auf die große Zahl Geflüchteter in den letzten zwei Jahren reagiert. Die Studie „Städte und Gemeinden in der Flüchtlingspolitik. Welche Probleme gibt es – und wie kann man sie lösen?“ macht deutlich, dass von einem Staatsversagen keine Rede sein kann. Gleichzeitig hält sie fest, dass trotz vieler Erfolge im Arbeitsalltag der Verwaltungen noch vielfältige Defizite zu erkennen sind. Nun muss die Politik unterstützen, um die Arbeit der Verwaltungen noch besser zu machen. Die vorliegende Studie gibt dazu konkrete Empfehlungen.
Im Zuge der globalen Flüchtlingskrise sind in den Jahren 2015 und 2016 insgesamt 1.120.000 Flüchtlinge nach Deutschland gekommen. Die staatlichen Behörden waren dafür nicht vorbereitet. Die Studie des Verwaltungs-wissenschaftlers Prof. Dr. Jörg Bogumil von der Ruhr Universität Bochum beruht schwerpunktmäßig auf Erkenntnissen aus den Kommunen Arnsberg und Bochum und zeigt eindrucksvoll auf, wie in den Behörden mit Improvisationskunst und Flexibilität auf diese außergewöhnliche Situation reagiert wurde. Vor allem formuliert sie konkrete Handlungsempfehlungen für eine Neugestaltung der Aufgabenverteilung:
Dr. Wolfgang Rohe, Geschäftsführer der Stiftung Mercator führt aus: „Pauschale Urteile oder kräftige, aber realitätsferne Forderungen helfen nicht weiter. Die Studie erschließt, wo politische Entscheidungen tatsächlich die Situation verbessern können.“
Problemlagen existieren nicht nur auf kommunaler Ebene. Auch die Zuständigkeitsregelungen und Aufgabenverteilung auf der Landes- und Bundesebene bieten Ansatzpunkte für Optimierungen. Dabei müssen übergeordnete gesetzliche Aspekte, bis hin zum verfassungsrechtlichen Rahmen, bewertet werden. Diese Ebene soll in einem Folgeprojekt, das ebenfalls durch die Stiftung Mercator gefördert wird, in den Blick genommen werden.
Die Kurzfassung der Studie steht für Sie unter www.stiftung-mercator.de/Verwaltungshandeln_Flüchtlingspolitik_Kurzfassung zur Verfügung.