… weil Verbrecher jetzt europaweit gesucht werden

32 Gründe, warum die Europäische Union eine verdammt gute Idee ist

Es gibt echte Kriminalität. Und es gibt gefühlte Kriminalität. Letztere steigt, wenn man zu oft „Bild“ liest. Schon fühlt man sich umgeben von Verbrechern. Stimmt aber nicht: In vielen Bereichen sinken die Quoten. Und wer annimmt, offene Grenzen führen zu mehr Einbrüchen, und so naiv ist zu glauben, schwere Jungs und Mädchen ließen sich noch aufhalten durch Kontrollen am Schlagbaum – der irrt.

Wobei auch richtig ist: Die europäischen Sheriffs haben eine Weile gebraucht, bis sie sich vernetzt haben. Seit 1995 gibt es das Schengener Informationssystem (SIS), eine Art elektronisches Fahndungsbuch. Anfangs hatte es 3 Millionen Datensätze. Heute sind es fast 80 Millionen. Laut EU-Kommission wurde das SIS 2017 rund 5 Milliarden Mal konsultiert, was zum Aufspüren von 200.000 Kriminellen und fast 40.000 Festnahmen führte.

Polizisten können mit ihren mobilen Geräten europaweit Pässe einlesen und sehen, ob jemand zur Fahndung ausgeschrieben ist. Das ist die Habenseite. Die Gefahr: Dass dieser riesige Datensatz missbraucht wird. Bei einer Datenklau-Affäre stahl ein belgischer Beamter Daten aus einem SIS-Computer und verkaufte sie an die organisierte Kriminalität.

In Den Haag residiert Eurojust, die europäische Justizbehörde. Juristen und Ermittler aus allen EU-Ländern sitzen dort Tür an Tür. Früher dauerte es Monate, bis Behörden eines anderen Landes ein Rechtshilfeersuchen beantworteten. Heute klappt das binnen weniger Stunden. Und das geht so: Angenommen, eine Staatsanwältin aus Stuttgart will ein Delikt in Bilbao aufklären lassen – dann kontaktiert sie den deutschen Kollegen bei Eurojust in Den Haag. Der geht ein paar Büros weiter, spricht mit seiner spanischen Kollegin, und die veranlasst, dass in Bilbao Ermittler losgeschickt werden.

Und nach gestohlenen Landmaschinen fahnden deutsche und polnische Polizistinnen und Polizisten jetzt gemeinsam.

 

Dieser Text stammt aus dem Buch „Von Staubsaugern und Menschenrechten. 32 Gründe, warum Europa eine verdammt gute Idee ist“ von Correctiv, das wir gefördert haben.