... weil sie unsere Daten schützt

32 gründe, warum die Europäische Union eine verdammt gute Idee ist

Robert, ein guter Freund von mir, ist ganz versessen auf das Thema Datenschutz. Halbstundenlang kann er sich aufregen über die „Datenschutzgrundverordnung“, die DSGVO. Sie gilt seit einem Jahr. Ich gestehe: An mir ist die Debatte damals vorbeigerauscht. Ich gehöre zu jenen naiven Menschen, die im Internet immer alles Kleingedruckte wegklicken und hoffen, es werde schon gut gehen. Und danach ein schlechtes Gewissen haben.

Auf den ersten Blick klingt das neue Datenschutzgesetz vernünftig:

  • Wer persönliche Daten verarbeitet, ist nun gezwungen, sich im Voraus dafür zu rechtfertigen. Die Verordnung nennt eine Reihe von Rechtsgrundlagen, auf die man sich berufen kann, jede andere Datensammlung ist verboten.
  • Jede und jeder kann von Unternehmen Auskunft über die eigenen Daten verlangen, die Kunden eines deutschen Versicherungskonzerns genauso wie die Anwender einer angeblich kostenlosen App, die ein Start-up aus Brooklyn betreibt, um damit Nutzerdaten abzugreifen.
  • Gibt es ein Datenleck, müssen Unternehmen das sofort mitteilen. Und waren sie fahrlässig, können sie saftig bestraft werden.

Alles schön und gut, hat mir mein Freund Robert erklärt. Doch das Gesetz sei ein zu scharfes Schwert. Es sei gemacht, um große Plattformen wie Amazon oder Facebook zu kontrollieren, und überfordere Kleinunternehmer, Freiberufler, Vereine, Fotografen.

... weil sie unsere Daten schützt

Böswillige könnten denen nun mit Löschanträgen das Leben schwermachen und sie wegen kleiner Verstöße in die Mangel nehmen. Datenschutz, so Robert, werde zu einem Supergrundrecht, unter dem am Ende die Kommunikationsfreiheit leide.

Viele Datenschützer hingegen sind zufrieden. Sie sagen: Das neue Gesetz sei eine nützliche Aufräumaktion und ein überfälliges Großreinemachen. In Unternehmen wie Behörden wurden regelrechte Datenhalden entdeckt – kaum genutzt, schlecht gesichert. Das Gesetz habe die Seite der Konsumenten gestärkt, die befürchtete Abmahnwelle sei nicht eingetreten.

Erst mal aber war die Aufregung groß, und sie wurde angeheizt durch Berater und Kanzleien, die Panik machten, um teuer ihre Dienste zu verkaufen: „Ihnen drohen 20 Millionen Euro Bußgeld – buchen Sie uns jetzt!“

Und wie so oft, wenn es gegen Brüssel geht, stimmten die Boulevardmedien ein in den Chor. „Deutschland droht ein Klingelschild- Chaos“, tönte im Oktober 2018 die „Bild“-Zeitung. Vorausgegangen war eine Posse in Wien, wo die kommunale Hausverwaltung nach der Beschwerde eines Mieters 220.000 Namensschilder an Türklingeln entfernen wollte. Das war vorauseilender Gehorsam der Verwalter. Die zuständige Behörde beschied später: Klingelschilder sind kein Fall für die DSGVO. Ähnlich urteilten die meisten Datenschützer in Deutschland. Und die Apothekerin darf ihre Kundinnen auch weiter mit Namen ansprechen.

Gut möglich, dass die DSGVO einige Schwächen hat und in einigen Jahren nachgebessert wird. So wie im Übrigen bei den Richtlinien der EU üblich, siehe Kapitel 17. Aber schon jetzt ist klar: Das neue Gesetz hat viele Vorteile. Fotografen müssen nun vorsichtiger sein, wenn sie Menschen ablichten, was vielleicht keine schlechte Idee ist. Und ein Zirkus berichtete, das Handyverbot während der Show habe die Eltern angenehm entspannt: Sie schauten jetzt viel genussvoller zu.


Dieser Text stammt aus dem Buch „Von Staubsaugern und Menschenrechten. 32 Gründe, warum Europa eine verdammt gute Idee ist“ von Correctiv, das wir gefördert haben.