… weil sie den Kampf gegen den Terror führt

32 Gründe, warum die Europäische Union eine verdammt gute Idee ist

Ich war am Abend des 19. Dezember 2016 bei einer Freundin, die im Berliner Regierungsviertel wohnt. Fassungslos saßen wir vor dem Fernseher, und als ich irgendwann nach Hause fuhr, waren die Büros im Innenministerium hell erleuchtet. Einige Kilometer weiter war ein Islamist, dessen Namen niemand nennen sollte, mit einem Lastwagen in einen Berliner Weihnachtsmarkt gerast und hatte 12 Menschen getötet.

Und das war nur ein Anschlag unter vielen. Brüssel, Paris, Nizza: Seit 2015 gab es in der EU etwa 40 schwere islamistische Anschläge, mehr als 350 Menschen starben. Noch Ende 2017 warnte das renommierte Institut Jane’s in London, die Terrorgefahr werde wegen der IS-Heimkehrer zunehmen. Zeitungen spekulierten, es könne Drohnen-Attacken geben. Aber so kam es nicht. 10 Menschen starben 2018 in der EU durch Terrorangriffe.

Das Center for the Analysis of Terrorism in Paris hat ermittelt, dass es unterdessen gleich viele Attentatsversuche gibt. Aber die europäischen Behörden sind nun besser gerüstet. Sie haben mehr Geld, dürfen mehr Technik einsetzen und haben sich besser vernetzt.

Der Niederländer Wouter van Ballegooij hat für den Think-Tank des Europäischen Parlaments ausgerechnet, dass Brüssel pro Jahr bald 2,5 Milliarden Euro für innere Sicherheit ausgeben wird. Gesetze wurden verschärft. Es ist heute leichter, Verdächtige abzuhören, zu beschatten, ihnen in sozialen Netzwerken zu folgen.

… weil sie den Kampf gegen den Terror führt

Vor allem aber arbeiten die Sicherheitskräfte heute besser zusammen. Die EU habe, so Wouter van Ballegooij, „für eine bessere Kooperation zwischen Polizei und Nachrichtendiensten enorm große Anstrengungen“ unternommen. Sie führte zentrale Register von Flugpassagierdaten ein und ein verbessertes Informationssystem für Ein- und Ausreisen von Nicht-EU-Bürgern für den Schengenraum.

In Köln verhafteten Ermittler ein Paar, das einen Anschlag mit dem Biokampfstoff Rizin geplant haben soll. In den Niederlanden wurden sieben Islamisten festgesetzt, die mit Bombenwesten und Sturmgewehren möglichst viele Gäste einer Großveranstaltung hatten töten wollen. In Großbritannien sitzen heute fast 500 Personen hinter Gittern, weil man sie terroristischer Aktivitäten beschuldigt. Die größten Anschläge mit islamistischen Hintergrund finden außerhalb der EU statt.

Im Kampf gegen den Terror liegt die EU vorne. Vorerst, Stand März 2019. Man weiß ja nie, was noch kommt.


Dieser Text stammt aus dem Buch „Von Staubsaugern und Menschenrechten. 32 Gründe, warum Europa eine verdammt gute Idee ist“ von Correctiv, das wir gefördert haben.