… weil sie Autokraten die Stirn bietet

32 Gründe, warum die Europäische Union eine verdammt gute Idee ist

Experten sagen: 2014 kehrte die Geopolitik zurück nach Europa. Und meinen: Seit 1945 hatte es kein Staat auf diesem Kontinent gewagt, die Grenzen eines anderen Staates zu verletzen. Nun aber annektierte Russland die Krim und zettelte im Osten der Ukraine einen verdeckten Krieg an.

Die EU vermittelte. Angela Merkel, Frankreichs damaliger Präsident Hollande, Putin und Poroschenko, der Präsident der Ukraine, handelten Anfang 2015 das Abkommen Minsk II aus. Russland hat es nie umgesetzt. Weshalb die Sanktionen der EU bis heute gelten und nach einem Zwischenfall im Schwarzen Meer ausgeweitet wurden: Ende November 2018 hatte die russische Küstenwache einem Schlepper und zwei Patrouillenbooten der ukrainischen Marine die Durchfahrt durch die Meerenge von Kertsch verweigert, eines der Schiff e gerammt und 24 Seeleute festgesetzt. Bei Drucklegung dieses Buches waren sie noch immer in Haft. Worauf die EU Konten sperrte und weitere Russen auf eine Schwarze Liste setzte.

… weil sie Autokraten die Stirn bietet

Die Sanktionen schaden der russischen und der europäischen Wirtschaft. Seit 2014 stagniert der Handel. Aber das ist es wert.

Wert ist es auch, dass sich die EU gegen den Machtmissbrauch durch Erdoğan und seine AKP stellt. Auch in der Türkei werden Journalisten und Oppositionelle eingeschüchtert, mit Berufsverboten belegt, verhaftet. Noch im Exil verfolgt die türkische Regierung ihre Gegner. Die EU ist Zufluchtsort geworden für viele der Menschen, die in der Türkei erst wieder eine funktionierende Demokratie aufbauen können, wenn Erdoğan eines Tages fort sein wird.

Nein, die EU ist keine Weltmacht wie die USA. Aber eine Gegenmacht zur Expansionslust mancher Autokraten. Ohne die EU würde der Internationale Strafgerichtshof nicht existieren und ginge es den Vereinten Nationen noch viel schlechter. Die Waffen der EU: international verbindliches Recht, Diplomatie und Multilateralismus. Und im Ausnahmefall: Sanktionen. So tritt sie den Machos dieser Welt entgegen: nicht mit Waffengeklirr, sondern mit Worten und friedlichen Taten.

 

Dieser Text stammt aus dem Buch „Von Staubsaugern und Menschenrechten. 32 Gründe, warum Europa eine verdammt gute Idee ist“ von Correctiv, das wir gefördert haben.