… weil der stabile Euro untere Einkommen schützt

32 Gründe, warum die Europäische Union eine verdammt gute Idee ist.

Eigentlich wollte ich mit Oliviero Angeli darüber reden, wie Flüchtlingskrise und Populismus zusammenhängen. Aber dann sind wir abgeschweift und am Ende beim Euro gelandet. Und so ist dieses ein Kapitel mit drei mal drei Argumenten geworden.

Oliviero Angeli koordiniert an der Technischen Universität Dresden das Mercator Forum für Migration und Demokratie (MIDEM). Rund zwei Dutzend junge Forscherinnen und Forscher gehen dort der Frage nach, wie sich demokratische Gesellschaften in Europa durch Zuwanderung verändern.

Es gibt zig Aufsätze von den MIDEM-Leuten. Was wären die wichtigsten Ergebnisse? Angeli zählt drei auf:

Erstens: Nein, die Flüchtlingskrise war nicht die Ursache für den Wahlerfolg der Populisten. Sondern eher der Auslöser. Die Gründe, sagt Angeli, liegen tiefer. Zukunfts- und Abstiegsängste spielen eine Rolle, aber auch reale und gefühlte Benachteiligung. Und es gibt eine starke Abneigung gegen Zuwanderung in Osteuropa. Das hat kulturelle Gründe und erklärt sich aus der Unfreiheit bis 1989: Flüchtlingsquoten weckten ungute Erinnerungen an Einmischung von außen.

Zweitens: Man könnte denken, dass die Flüchtlingskrise die Einstellungen der Europäer gegenüber Zuwanderern verschlechtert hat. Doch das stimmt so nicht, sagt Angeli. Zum Teil ist es sogar umgekehrt: Die Einstellungen gegenüber Migration haben sich in Westeuropa sogar leicht verbessert.

… weil der stabile Euro untere Einkommen schützt

Drittens: Was sich allerdings geändert habe, ist die Bedeutung des Themas Migration. Dessen „Salienz“. Gefragt, was ihnen aktuell am meisten Sorgen bereitet, antworten derzeit viele Europäerinnen und Europäer: Migration. Früher waren das Themen wie Arbeitslosigkeit, Renten, die wirtschaftliche Lage. Heute seien es „postmaterielle“ Themen.

Und dann schweifen wir ab und landen bei Italien, wo Angeli aufgewachsen ist. Einst waren die Menschen dort besonders europabegeistert, heute ist die Zustimmung zur EU in Italien auf einem Tiefpunkt. Was ist schiefgelaufen? „Vor allem drei Dinge“, sagt er. Und zählt auf:

Erstens: die Sparpolitik vor und nach der Griechenlandkrise. Sie zwang die Länder im Süden, ihre Haushalte zu sanieren. Doch das widerspricht der italienischen Tradition, wo der Staat das Wachstum mit einer expansiven Ausgabenpolitik ankurbeln möchte, auch wenn das mehr Schulden bedeutet. Das war genau das Gegenteil von dem, was die nordeuropäischen Länder wollten, die sich um ihre stabile Währung sorgten. Es knallte. Und nun werfen viele Italiener der EU vor, schuld an der wirtschaftlichen Misere zu sein.

Zweitens: der harte Euro. Lief es früher nicht mit der italienischen Wirtschaft, wurde die Lira abgewertet – was die Exportwirtschaft befeuerte und die Konjunktur belebte. Doch das ging nun nicht mehr. Die italienischen Exporte litten, die Wirtschaft stotterte. Viele Italiener wünschen sich daher die Lira zurück.

Drittens: die Flüchtlingspolitik. Hunderttausende kamen über das Mittelmeer nach Italien. Politiker jeglicher Couleur fordern seit langem eine faire Aufteilung der Flüchtlinge innerhalb Europas. Doch seit Jahren kommt die EU an dem Punkt nicht voran. Viele Italiener fühlten sich ein drittes Mal vom Rest Europas alleingelassen. So schlug die Stimmung um – zugunsten der Rechtspopulisten wie Salvini.

Dazu einige Zahlen aus dem Eurobarometer, einer Umfrage, die jedes halbe Jahr von der EU-Kommission in Auftrag gegeben wird. In Deutschland unterstützen circa 80 Prozent der Menschen eine Mitgliedschaft in der EU, in Italien sind es halb so viele, rund 42 Prozent. In Italien – wie auch Tschechien – würden die Menschen aktuell sogar für einen EU-Austritt stimmen.

Was jetzt? Ist alles verloren? Wie würden Sie, Herr Angeli, einem rechtspopulistisch wählenden Onkel in Florenz die Vorteile der EU erklären? In drei Punkten, sagt er. Und zählt auf:

„Ich würde erstens beginnen mit den allgemeinen Vorteilen“, sagt Oliviero Angeli. „Dass jeder junge Italiener heute nach Berlin oder Paris ziehen und dort arbeiten kann, ist eine wichtige Errungenschaft. Sie stärkt europäische Identität und bringt uns alle näher zusammen.“ Leider sei das so selbstverständlich geworden, dass man es kaum noch bemerke.

Zweitens würde er daran erinnern, wie sehr Italien von der EU profitiere. Flüchtlinge? Eine Wirtschaftskrise? Wie solle das Land diese riesigen Aufgaben ganz ohne die EU bewältigen? So sehr Italiener die EU kritisieren mögen, so sehr müssen sie auch anerkennen, dass Italien die EU braucht.

Und dann würde er drittens die Vorteile des Euro aufzählen. Und an die hohe Inflation früherer Jahre in Italien erinnern. Denn die Abwertung der Lira, um Exporte anzukurbeln, die Schulden, um die Wirtschaft anzukurbeln – seien am Ende stets mit einer hohen Inflation bezahlt worden. Die in manchen Zeiten bei über 25 Prozent gelegen habe.

„Und Inflation ist unsozial“, sagt Angeli, „sie schadet den Schwächeren, den Menschen mit kleinen Einkommen. Sie leiden darunter, wenn Grundnahrungsmittel teurer werden.“

„Die Erinnerung verklärt vieles“, schließt Angeli. „Vielleicht waren die guten alten Lira-Zeiten doch nicht so gut.“

Womit er auch sagen will: Die EU müsse dringend etwas tun. Es muss sich etwas ändern. Damit auch die Italiener wieder dazu gehören wollen. Und auch sie den Eindruck haben, von Europa zu profitieren.

 

Dieser Text stammt aus dem Buch „Von Staubsaugern und Menschenrechten. 32 Gründe, warum Europa eine verdammt gute Idee ist“ von Correctiv, das wir gefördert haben.