Vertrauen in Europa

Ein Kommentar von Christoph Klavehn, Rethink: Europe

Die Mehrheit der Polen, Ungarn, Tschechen und Slowaken vertraut Europa mehr als ihren eigenen Regierungen – das zeigen eine aktuelle Umfrage im Auftrag der von den Ländern selbst getragenen Visegrád-Stiftung und aktuelle Zahlen des Eurobarometers. Im Dezember 2017 erscheint eine Neuauflage des EU Cohesion Monitor aus dem von der Stiftung Mercator geförderten Projekt Rethink: Europe, der den europäischen Zusammenhalt für den Zeitraum von 2007 bis 2017 untersucht und dabei ebenfalls das Vertrauen der Europäer in die EU in den Blick nimmt. Dabei wird deutlich: die relative Position der Visegrád-Staaten verglichen mit den Zustimmungswerten anderer europäischer Länder sowie der Trend der vergangenen zehn Jahre sind ernüchternd. Vertrauten 2007 noch klare Mehrheiten in Polen, Ungarn, Tschechien und der Slowakei der EU, liegen die aktuellsten Werte mit 40,8 Prozent (2007: 59,5 Prozent) nun unter dem europäischen Durchschnitt von 46,8 Prozent (2007: 53,6 Prozent). Besonders groß ist der Einbruch in Tschechien. Heute mögen noch 30 Prozent der Tschechen der EU vertrauen – mehr als ihrer eigenen Regierung. Vor zehn Jahren waren es aber noch 58 Prozent. Vertrauensverlust gegenüber nationalen Institutionen stärkt im Umkehrschluss nicht die europäische Gesinnung eines Landes.

Neben dem Vertrauen in die EU bündelt der EU Cohesion Monitor über 30 weitere Faktoren zur Bestimmung des europäischen Zusammenhalts. Maßgeblich für die Bewertung sind dabei auch die Ergebnisse nationaler Parlamentswahlen. Die Visegrád-Staaten setzen sich auch bei diesem Indikator nach unten ab. Die starken Demokratien, die sich die Menschen laut der Studie der Visegrád-Stiftung wünschen, haben sie selbst mehrheitlich nicht gewählt: in den Parlamenten in Warschau, Bratislava, Budapest und Prag sind nach über zehn Jahren EU-Mitgliedschaft Parteien vertreten, die dabei sind, Macht zu konzentrieren und ihre Länder von der EU abzugrenzen.

Insgesamt liegen die "Visegrád Vier" in der Rangliste des EU Cohesion Monitor für strukturellen Zusammenhalt in der EU – also auf Ebene von Wirtschaft und Politik – auf den vorderen Plätzen, Tendenz steigend. Beim individuellen Zusammenhalt ihrer Bürger sind sie dagegen die Schlusslichter, Tendenz fallend. Absolut liegen die Visegrád-Staaten damit beim strukturellen Zusammenhalt deutlich über dem europäischen Durchschnitt und beim individuellen mit einigem Abstand darunter. Bei keiner anderen Staatengruppe innerhalb der EU klafft der Zusammenhalt in beiden Dimensionen so weit auseinander. Es bleibt vorerst offen, wie lange Polen, Ungarn, Tschechien und die Slowakei diese Unausgewogenheit vertragen können, bevor auch ihre strukturelle Verflechtung mit Europa tiefere Risse bekommt. Mit einem vergleichsweise geringem Zusammenhalt auf individueller Ebene – den europäischen Erfahrungen und Einstellungen der Menschen – wird sich dauerhaft keine konstruktive Verankerung der Visegrád-Staaten in Europa gestalten lassen.

Weitere Informationen zum europäischen Zusammenhalt und der Entwicklung der Visegrád-Staaten finden Sie im EU Cohesion Monitor unter www.ecfr.eu/eucohesionmonitor und der Schwesterpublikation, dem EU Coalition Explorer, unter www.ecfr.eu/eucoalitionexplorer. Die aktualisierte Version des EU Cohesion Monitor 2017 und die in diesem Kommentar erwähnten Daten erscheinen im Dezember 2017.

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