Und abends noch die Politik

Was machen Sie eigentlich so nach der Arbeit? Debatten führen, Anträge stellen, Verordnungen studieren: Tausende von ehrenamtlichen Politikern sorgen in Deutschland dafür, dass die Demokratie auch lokal und kommunal blüht. Was treibt sie an? Eine Spurensuche

5. Dezember 2018

Wer den Bürgermeister ans Telefon kriegen will, braucht Geduld. „Unser Büro ist momentan leider nicht besetzt“, sagt die Männerstimme rau aber freundlich vom Band, wenn man an einem ganz gewöhnlichen Montagmorgen im Rathaus der Gemeinde Tunau anruft. Am Dienstagmorgen sagt sie dasselbe. Am Mittwoch wieder. Und am Donnerstag erst recht.

Hat die Verwaltung dieses Schwarzwaldortes besonders eingeschränkte Öffnungszeiten? Freitags habe man gute Chancen, empfiehlt die Ansage, wenn man bis zum Schluss zuhört. Da sei der Bürgermeister von Tunau zu sprechen, ab 16:30 Uhr. 90 Minuten lang.

Ehe man dem ersten Impuls folgt und sich beschwert, über schlechten Service und Mangel an Bürgernähe, sollte man zwei entscheidende Details wissen. Erstens: Dirk Pfeffer, 46 Jahre alt, 2017 gewählter Bürgermeister der Gemeinde Tunau im Landkreis Lörrach, erfüllt seine Aufgabe meist abends mit hochgekrempelten Ärmeln, in der Freizeit, die sein steuerpflichtiger Vollzeitjob ihm lässt. Bürgermeister von Tunau ist ein Ehrenamt. Die monatliche Summe, die Pfeffer dafür bekommt, kann man höchstens als Aufwandsentschädigung bezeichnen.

Und zweitens: Wenn ein Tunauer Bürger seinem Rathauschef ein Problem schildern oder eine Verbesserungsidee für den Ort vorschlagen will, sei es die Frage nach einem möglichen neuen Baugebiet, eine Beschwerde über schadhafte Wasserleitungen oder auch nur über einen losen Kanaldeckel, kann er oder sie Dirk Pfeffer einfach ansprechen: An der Käsetheke beim Einkaufen zum Beispiel. Er kann ihm auch kurz auf die Schulter tippen, wenn er ihn im Gasthaus beim Biertrinken oder beim Treffen des Schützenvereins entdeckt. Tunau hat rund 200 Einwohner. Da läuft man sich früher oder später eh über den Weg. Und dann ist eben genau dann Sprechstunde. Ganz ohne Telefon.

„Manchmal fragen mich Leute: ,Nervt dich das nicht kolossal, wenn du ständig überall angequatscht wirst?‘“, sagt Dirk Pfeffer. „Tut es aber nicht. Für mich als Bürgermeister fühlt sich das normal an.“

Wer nach allen großkoalitionären Wirren und EU-Debatten der vergangenen Monate erleben will, wie es ist, wenn Tagespolitik praktisches Anpacken bedeutet und wenn das Volk für den direkten Kontakt zu seinen Repräsentanten nur in die Kneipe gehen muss, zumindest ab und zu – der soll in die deutsche Provinz reisen. In die Sphäre der kleinstädtischen Kommunal- und Lokalpolitik. Runter an die Graswurzeln der demokratischen Kultur. Dorthin, wo es vor allem ums Machen geht.

An diesen Orten, wo das unmittelbare Machen im Vordergrund steht, fällt erst so richtig auf, wenn die Menschen auf dieses Machen keine Lust mehr haben. Fehlendes Interesse an gemeinschaftlichen Angelegenheiten, wachsende Passivität und Konsumhaltung, Politikmüdigkeit – all das macht sich in der kommunalpolitischen Provinz viel stärker bemerkbar als in den Metropolen. Es ist die andere Seite der viel beschworenen demokratischen Krise. Die Seite, die Kritiker, die lautstark über die Arroganz der Macht und die mangelnde Nachwuchspflege der Parteien klagen, oft geflissentlich nicht erwähnen.

Die Mitgliederzahlen vieler großer Parteien sinken und sinken. Die SPD hat seit 1990, als eine knappe Million Parteibücher in deutschen Schubladen lagen, mehr als die Hälfte ihrer zahlenden Anhänger verloren. Die FDP fiel im gleichen Zeitraum von knapp 170.000 auf 63.000 Mitglieder. Aussagekräftige statistische Zahlen, die speziell die kommunal- und lokalpolitischen Zustände beschreiben, gibt es zwar nicht. Doch die Meldungen über Gemeinden, die für ihre wenigen essenziellen Ämter kein Personal mehr finden, häufen sich. Über Ortsräte, die Anzeigen schalten: Bürgermeister verzweifelt gesucht! Wenn ein öffentlicher Posten weder Ruhm noch nennenswert Geld mit sich bringt, wenn das Gemeinwohl allein vom Machergeist, der Faszination des Mitgestaltens und der Bereitschaft zur Selbstausbeutung abhängt – dann zeigt sich relativ schnell, dass immer mehr Menschen genau diese Vorstellung nur mäßig attraktiv finden.

Die Frage, die man dem Bürgermeister von Tunau stellen will, stellvertretend, beispielhaft, ist: Herr Pfeffer, warum tun Sie sich das eigentlich an?

Also auf in den Südschwarzwald. Man lässt Stuttgart hinter sich, wo die großen Debatten über den unterirdischen Hauptbahnhof und die Dieselfahrverbote geführt werden. Von Kilometer zu Kilometer werden die Waldhänge weiter und wilder, die Straßen schmaler, die Aussicht spektakulärer. Tunau, kurz hinter dem berühmten Feldberg, ist ein wunderschönes Sackgassendorf mitten im Wald. Seine Handynummer hat Bürgermeister Pfeffer gar nicht erst geschickt. In Tunau gebe es, mit wenigen Ausnahmen, eh keinen Mobilfunkempfang.

Freitag, 18 Uhr. Die Bürgersprechstunde ist gerade zu Ende gegangen. Dirk Pfeffer, groß, schlaksig, Typ gelassener Plauderer, setzt sich zum Wochenausklang noch einmal kurz in den Besprechungssaal des Rathauses. Wie viele Besucher heute da waren? Keiner, sagt Pfeffer. „Kommt vor“, schickt er hinterher, und irgendwie hört man durch, dass er dennoch keine der 90 Feierabendminuten bereut, die er gerade eben für die Gemeinschaft geopfert hat. „Wenn ein Landwirt hier nach dem Vieh schauen muss und er es deshalb nicht in die Sprechstunde schafft, dann ist das halt so.“ Hauptberuflich arbeitet Pfeffer im benachbarten Schönau, seiner lebenslangen Heimatstadt. Tunau, zwar stolz auf seine Unabhängigkeit, gehört mit acht anderen Orten zu einem Gemeindeverband. In dessen Verwaltung wirkt Pfeffer unter anderem als stellvertretender Hauptamtsleiter, Standesbeamter und Leiter der Grundbucheinsichtsstelle. 2004 meldete er sich zum ersten Mal als parteiloser Bürgermeisterkandidat für Tunau. Er wurde gewählt, für acht Jahre. 2012, zur Wiederwahl, wollte er nicht mehr. Um die Tunauer Finanzen stand es damals schlecht und Pfeffer befürchtete einen Konflikt mit seinem Hauptberuf: Bürger könnten ihm vorwerfen, er würde im Interesse der Verbandszentrale Schönau die Eingemeindung Tunaus heimlich vorantreiben.

2017 gab Pfeffers Nachfolger Klaus Rümmele dann bekannt, dass er das Amt aus gesundheitlichen Gründen niederlegen müsse. Für Ende September wurde die Neuwahl angesetzt. Doch kein einziger Kandidat meldete sich. Pfeffer wurde bestürmt, ließ sich aber nicht aufstellen. So kam der Wahlsonntag – an dem es niemanden zu wählen gab.

Was in Tunau dann über die Bühne ging, wird „wilde Wahl“ genannt. Die mittlerweile übliche Praxis funktioniert so: Wenn kein Kandidat auf den Stimmzetteln steht, kann in der Kabine jeder den Namen seines persönlichen Favoriten draufschreiben. 135 der damals 157 Tunauer Wahlberechtigten kamen, das sind grandiose 86 Prozent Beteiligung. Dirk Pfeffer bekam 85 Stimmen.

Ob er wenigstens einen Moment lang daran gedacht habe, die Wahl nicht anzunehmen? „Nein, das kam nicht infrage“, sagt Pfeffer. „Die Gemeinde liegt mir ja am Herzen. Und es gäbe nichts Schlimmeres, als wenn ein Ort wie Tunau plötzlich ohne Führung dastünde.“ In seiner ersten Amtsperiode hat er mit dieser Haltung schon einige Großprojekte durchgezogen: die Wasserversorgung in einem Ortsteil auf den neuesten Stand gebracht, die Straßenbeleuchtung auf LED umgestellt und das Rathaus saniert. Nicht, weil er es schicker haben wollte, sondern um Betriebskosten zu sparen.

Er hat noch mehr Ideen und als erfahrener Verwaltungsarbeiter weiß Pfeffer eines genau: Darauf, dass die großen Dinge von außen angestoßen werden, zum Beispiel vom Gemeindeverband oder vom Kreis, kann man in einer Ecke wie Tunau lange warten. Was hier gebraucht wird, wissen nur die, die auch wirklich hier leben. Es ist diese Mischung aus großer Macherlust und Liebe zu dem kleinen Ort, die Dirk Pfeffer motiviert. Er will sich hier kein Denkmal setzen. Das würde nur Budget kosten.

Laut Statistik ist der typische kommunalpolitische Ehrenamtler über 55, also deutlich älter als der Bevölkerungsdurchschnitt (44 Jahre und drei Monate). Er ist meist männlich und sehr gut ausgebildet. 30 Stunden pro Monat investiert er im Schnitt in den Zusatzjob – also rund einen kompletten Arbeitstag pro Woche. 2017 kam die Ruhr-Universität Bochum auf diese Zahlen, als sie für eine Studie mehr als 2.200 ehrenamtliche Mandatsträger in Nordrhein-Westfalen befragte.

Dabei stellte sich heraus, dass die Aktiven zum Großteil auf einige Vergünstigungen verzichten, die ihnen per Gesetz zustehen: Freistellungen vom Arbeitgeber, um Sitzungen besuchen zu können, dazu finanzieller Verdienstausgleich. Die Aufwandsentschädigungen für die Mandatsträger schwanken derzeit je nach Bundesland und Gemeindegröße. Ein Stadtrat in Bonn erhielt zuletzt rund 320 Euro pro Monat, ein Erfurter nur 77 Euro. Das Ehrenamt bleibt eine Tätigkeit, die man sich leisten können muss. Finanziell und lebenstechnisch.

Es liegt allerdings nicht nur am Effizienzdenken, dass der Nachwuchs immer öfter fehlt. „Die Bereitschaft zu politischem Engagement ist bei Jugendlichen durchaus zu beobachten“, sagt David H. Gehne vom Bochumer Zentrum für interdisziplinäre Regionalforschung (ZEFIR), das die zitierte Studie verfasst hat. „Das Problem ist eher die langfristige Bindung, zum Beispiel an eine Partei oder eine Institution. Der Gedanke gefällt vielen nicht, weil man dann Kompromisse eingehen muss.“ Mit anderen Worten: In einer Zeit, in der individuelle Bewegungsfreiheit als eines der höchsten gesellschaftlichen Güter gesehen wird, wirkt die Verbindlichkeit, die ein politisches Amt mit sich bringt, auf viele abschreckend. Erst recht, wenn sie sich tief in die Freizeit hineinstreckt.

Dass man Mitmachlaune nicht einfach durch Appelle und informative Social- Media-Posts erzeugen kann, ist für den Sozialwissenschaftler Gehne klar. „Ich denke, dass Konflikte viel mobilisierender wirken als Aufrufe. Frust kann im besten Fall dazu führen, dass man sich aktiv einbringt. Dass man die Frage stellt: Wer regelt in der Kommune eigentlich die Dinge? Und was kann ich erreichen, wenn ich mich engagiere?“

Auch hierzu gibt es noch keine belastbaren Zahlen, aber Aktive und Forscher registrieren durchaus, wie das Erstarken rechtspopulistischer Gruppen auch Menschen, die andere Positionen vertreten, verstärkt zurück auf die Straßen, in die Wahllokale und zu Parteimitgliedschaften treibt. Auch Digitalisierung und neue Arbeitszeitmodelle, die in den vergangenen Jahrzehnten die Berufswelt verändert haben, werden zunehmend im Zusammenhang mit Politik und Ehrenamt diskutiert: Wie kann man Posten via Job-Sharing aufteilen? Lässt sich an einer Gemeinderatssitzung vom Homeoffice aus teilnehmen? Dirk Hilbert, Oberbürgermeister von Dresden, pflegt den Mittwoch mittlerweile als Vatertag: Der Nachmittag ist grundsätzlich terminfrei, er verbringt ihn mit seinem Sohn. Es ist noch ein langer Weg, aber die Technik, die unser Leben und Arbeiten verändert, hält auch Einzug in die große und kleine Politik. Und fördert so das Engagement.

„Wenn man sich nur ein bisschen für die Geschichte und lokale Entwicklung des Ortes interessiert, an dem man lebt, macht man sich doch zwangsläufig auch über Politik Gedanken“, sagt Reinhard Schmook, 67, pensionierter Museumsleiter aus Brandenburg. „Und als politisch interessierter Mensch hat man sich einfach auch um das Wohl der Stadt und Gemeinschaft zu kümmern, in der man lebt. Dazu muss man in keiner Partei sein.“ Seit 1998 sitzt Schmook unter anderem in der Stadtverordnetenversammlung seiner Heimatstadt Bad Freienwalde – als stellvertretender Fraktionsvorsitzender im Listenverband von SPD und Grünen. Obwohl er weder in der einen noch der anderen Partei Mitglied ist.

Mit höheren Ämtern wie dem Fraktionsvorsitz oder gar dem Bürgermeisteramt hat Schmook nichts im Sinn. Das sei ihm zu viel Reibungsverlust, zu viel Politklüngel. Das lenke vom Machen ab, sagt er. Es gibt viel zu tun: die Abwanderung aus dem ländlichen Raum stoppen, den Status von Bad Freienwalde als staatlich anerkanntes Moorbad halten, dem wachsenden Einfluss der AfD trotzen, die ihm ein Dorn im Auge ist. „Wenn man sich die Welt anschaut, hat man den Eindruck, dass es im Großen politisch nicht funktioniert. Wir müssen gemeinsam dafür sorgen, dass diese Missstände sich nicht auch im Kleinen ausbreiten.“ Das ist die ehrenamtliche Motivation des Volkskundlers.

Bad Freienwalde an der Oder, am nördlichen Rand der Märkischen Schweiz gelegen, gut zehn Kilometer von der polnischen Grenze entfernt: Wer hier an schönen Tagen durch den historischen Kern geht und die Villen mit ihren Barock- und Klassizismusfassaden bestaunt, sieht nicht sofort, welche Probleme es gibt. Ein Blick in den Demografiebericht hilft: Seit 2003 hat die Stadt – laut offizieller Bilanz – rund 1.000 Einwohner verloren, Insider sprechen von noch höherem Schwund, der statistisch geschönt worden sei. Stand ist derzeit 12.300, Tendenz fallend.

Weiter weg von der Metropole Berlin kann man in Brandenburg kaum sein, daher wandern junge Leute in Scharen ab. Die Aufgabe der Kommunal- und Lokalpolitik ist so klar wie schwierig: Das Leben in Bad Freienwalde so gut zu machen, dass man nach dem Aufwachsen lieber dableiben als wegziehen will.

Weiter weg von der Metropole Berlin kann man in Brandenburg kaum sein, daher wandern junge Leute in Scharen ab. Die Aufgabe der Kommunal- und Lokalpolitik ist so klar wie schwierig: Das Leben in Bad Freienwalde so gut zu machen, dass man nach dem Aufwachsen lieber dableiben als wegziehen will.

Leonie Schölzel ist in Bad Freienwalde groß geworden. Hier sind ihre Wurzeln, hier sind ihre Freundinnen und Freunde, hier will sie bleiben. Ach ja, und 2017 wäre sie beinahe Bürgermeisterin geworden. Beinahe.

Alles begann, als ihr Vater, ein örtlicher Heizungsbaumeister, anfing, regelmäßig als Zuhörer die Stadtverordnetenversammlungen zu besuchen. „Wenn er nach Hause kam, führten wir oft sehr interessante Gespräche“, erzählt Leonie Schölzel. Immer öfter schloss sie sich dem Vater an. Erst kam die Erkenntnis. Dann die Wut. „Ich sag es mal so: In dieser Stadtverwaltung haben sich über Jahre Strukturen gebildet, die es eigentlich nicht geben sollte.“ Stichwort: Klüngel. Sie ist Politprofi genug, nicht in die Details zu gehen.

Als 2017 die Bürgermeisterwahl anstand, kamen Tochter und Vater auf die Idee: Was wäre, wenn Leonie kandidieren würde, als explizites Gegenbild zur alten, fast durchweg männlichen, gestrig wirkenden Politikerkaste? Bald stand sie da, an den Markttagen, in Sakko oder Bluse, am Stand der Liste BVB/Freie Wähler, die sie unterstützte. Sprach über Gerechtigkeit, Transparenz, Zukunft. Kämpfte dafür, eine für den Abriss vorgesehene Bundesstraßenbrücke zu erhalten, die ihr verkehrstechnisch viel sinnvoller erscheint als die vorgestellten Alternativen. Forderte die Einrichtung eines Begegnungszentrums in der Altstadt, um Jugendliche stärker zu fördern.

Eine damals 20-jährige Studentin und Politik-Novizin, die den alteingesessenen Bürgermeister, der seit 1993 im Amt ist, herausforderte. Das Fernsehen kam, die Zeitungen auch. Ganz plötzlich war Leonie Schölzel ein leuchtendes Zeichen dafür, dass es um den politischen Nachwuchs in den Kommunen doch nicht so schlecht bestellt ist wie befürchtet.

„Wenn ich mich in Berlin vor den Bundestag stelle und ,Merkel muss weg!‘ rufe, hört sie das sowieso nicht“, fasst Leonie Schölzel zusammen. „Aber wenn ich vor meiner eigenen Haustür nachschaue, dann kann ich wirklich das Leben verbessern, das wir hier gemeinsam führen. Der Gedanke treibt mich an.“ Zur Bürgermeisterin reichte es beim ersten Versuch im Herbst 2017 nicht. Immerhin: Mit rund 15 Prozent der Stimmen landete sie auf dem dritten Platz, noch vor dem AfD-Mann. Der Bürgermeister blieb im Amt. Vorerst, sagt Leonie Schölzel.

Für sie geht es jetzt erst mal als Freizeitpolitikerin weiter, so wie für die zigtausend an deren Engagierten in ganz Deutschland, deren Kraft, Ideen und Kompetenzen man bei allen Klagen über eine Krise der Demokratie niemals unterschätzen sollte. 2019 sind Kreistags- und Landtagswahlen. Leonie Schölzel wird antreten.

Darum auch an sie die Frage, um die sich alles dreht: Frau Schölzel, wieso tun Sie sich das an? „Ganz einfach“, sagt Leonie Schölzel, als sie in den alten petrolgrünen Lada-Geländewagen steigt, um zum Sporttraining zu fahren. „Weil ich die Klagen über Politikverdrossenheit nicht mehr hören will. Weil es nicht stimmt, dass man nichts verändern kann.“ Machen heißt, Dinge ins Rollen zu bringen. So schwer scheint es gar nicht zu sein.

Autor
Joachim Hentschel ist Redakteur des Magazins 51°. Er betätigt sich ehrenamtlich als Katzensitter für Freunde und Bekannte.