Mit der zunehmenden globalen Bedeutung Chinas müssen sich Abgeordnete des Deutschen Bundestags verstärkt mit dem Land auseinandersetzen und gestalten daher die Beziehungen aktiv mit. Besonders in der letzten Legislaturperiode hat die Aufmerksamkeit für China im Bundestag stark zugenommen, wobei handelspolitische Themen dominieren. Da es im Bundestag und in den Fraktionen an eigener China-Expertise mangelt, stützen sich Abgeordnete auf persönliche Netzwerke und externe Institutionen zur Informationsbeschaffung.

Neben dem Auswärtigen Ausschuss und dem Ausschuss für Menschenrechte befassen sich auch andere Gremien mit China, jedoch meist reaktiv. Ein Beispiel für die aktive Mitgestaltung durch Abgeordnete ist die Debatte um den 5G-Ausbau durch Huawei, die zu konkreten Gesetzesänderungen führte.

Um seine Rolle in der deutschen China-Politik zu stärken, sollte der Bundestag China-Politik vorausschauender und strategischer diskutieren, die Debatten öffentlich zugänglich machen und die eigene China-Expertise ausbauen.

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AutorRoderick Kefferpütz, Barbara Pongratz
Heraus­geberMercator Institute for China Studies (MERICS)
Seiten20
VeröffentlichungDezember 2022
SpracheDeutsch

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