Das Europäische Parlament hat in den vergangenen 25 Jahren eine erhebliche Aufwertung erfahren. Mit dem Lissabon-Vertrag hat es größere Kompetenzen im Gesetzgebungsprozess erhalten, es wählt den Kommissionspräsidenten und verfügt über umfassendere Kontrollrechte. Seine besondere Bedeutung in der Europäischen Union verdankt das Parlament vor allem seiner demokratischen Legitimation: es ist das einzige direkt von den europäischen Bürgerinnen und Bürgern gewählte Organ der EU. Eine hohe Beteiligung bei den anstehenden Europawahlen würde daher auch die demokratische Legitimation der EU stärken. Ob es tatsächlich so kommt, ist indes mehr als unsicher. Denn traditionell gelten die Wahlen zum Europäischen Parlament als „second order elections“ – als ‚zweitrangige‘ Wahlen, die im Vergleich zu Nationalwahlen eine unterge-ordnete Rolle spielen und zudem durch nationale Themen dominiert sind.
Wird das 2019 anders? Zumindest könnten die diesjährigen Wahlen zum Europäischen Parlament von den Themen her deutlich europäischer werden. Einen Grund dafür liefert das Thema Migration.
Mit seiner Studie „Europa vor den Wahlen“ legt das Mercator Forum Migration und Demokratie (MIDEM) eine vergleichende Untersuchung des europäischen Wahlkampfes unter besonderer Berücksichtigung des Migrationsthemas vor.
