Die Parlamentswahl in Ungarn 2018

MIDEM Bericht 2018/02

Im Vorfeld der Parlamentswahlen sagten die meisten Meinungsumfragen der seit 2010 regierenden Koalition aus dem Un - garischen Bürgerbund und der Christlich-Demokratischen Volkspartei (Fidesz-KDNP) erneut eine deutliche Mehrheit voraus. Fraglich war nur, ob es – wie 2010 und 2014 – noch einmal zu einer Zweidrittelmehrheit reichen würde.

Tatsächlich bedeutet das knapp eine Woche nach den Wahlen verkündete, vorläufig offizielle Wahlergebnis für Fidesz-KDNP einen erneuten Triumph. Die beiden Parteien konnten die Wahlen noch klarer als vier Jahre zuvor für sich entscheiden. Fast 50 % der Listenstimmen und 91 der 106 Direktmandate bilden die Grundlage für eine erneute Zweidrittelmehrheit im Parlament. Migration war das beherrschende Thema in Orbáns Wahlkampf. Seine Partei setzte mit stark polarisierenden Botschaften auf die Abgrenzung gegenüber der Europäischen Union bzw. den Vereinten Nationen.

Fidesz und KDNP werden in der neuen Landesversammlung 133 von 199 Abgeordnete stellen und damit über 66,83 % der Mandate. Auf dem zweiten Platz folgt weit abgeschlagen die nationalistische Partei Jobbik mit 26 Abgeordneten (13,07 % der Mandate). Ins Parlament einziehen konnten außerdem die Listenverbindung von Ungarischer Sozialistischer Partei (MSZP) und der Partei „Dialog“ (Parbeszéd, P) mit 20 Abgeordneten (10,05 % der Mandate), die Demokratische Koalition (DK) mit neun Abgeordneten (4,52 % der Mandate) und „Politik kann anders sein“ (Lehet Más a Politika, LMP) mit acht (4,02 % der Mandate). Hinzu kommen ein unabhängiger Abgeordneter und ein Abgeordneter der Partei Együtt.

Auch der deutschen Minderheit ist es gelungen, genügend Stimmen für ihre Minderheitenliste zu gewinnen, so dass sie mit einem Abgeordneten im Parlament vertreten sein wird.

Details zur Publikation

Autor: Ellen Bos, Zoltán Tibor Pállinger Herausgeber: Prof. Dr. Hans Vorländer, Direktor des Mercator Forums Migration und Demokratie (MIDEM) Seiten: 20 Veröffentlichung: Mai 2018 Sprache: Deutsch