Die dreiteilige Veranstaltungsreihe „Unaufgeregt reden zum Föderalismus“ ist durch die Stiftung Mercator in Kooperation mit der Vodafone Stiftung Deutschland, der Gemeinnützigen Hertie-Stiftung und der Kultusministerkonferenz (KMK) ins Leben gerufen worden. Ziel ist es, die laufenden Diskussions- und Verhandlungsprozesse in Bundestag und Bundesrat über eine Reform des Bildungsföderalismus in Deutschland parteiübergreifend zu begleiten und dadurch die Diskussion im politischen Raum auf entscheidende Themen hin zu fokussieren. Den Rahmen dazu bieten drei Podiumsdiskussionen.
Die gut besuchte Auftaktveranstaltung am 5. März bot den Gästen zunächst einen Einstieg in das komplexe Thema „Bildungsföderalismus“: Nach der Eröffnung durch Winfried Kneip, Sprecher der Geschäftsleitung der Stiftung Mercator, nahmen die Ministerinnen Johanna Wanka und Sylvia Löhrmann in Impulsvorträgen Stellung zur derzeitigen Lage des Bildungsföderalismus in Deutschland. Johanna Wanka betonte dabei besonders die Herausforderung, die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands in der Bildung zu erhalten und zu steigern. Im Anschluss kommentierte Jan-Hendrik Olbertz, Präsident der Humboldt-Universität Berlin, die Einschätzungen der Ministerinnen aus der Perspektive der Wissenschaft.
In der anschließenden Podiumsdiskussion diskutierten Johanna Wanka, Sylvia Löhrmann und Jan-Hendrik Olbertz unter der Moderation von Tina Mendelsohn intensiv über den aktuellen Stand sowie über die Herausforderungen des Bildungsföderalismus. Einig waren sich dabei die Ministerinnen, dass die Kooperationsbereitschaft zwischen Bund, Ländern und Kommunen in eine noch engere, konstruktive Zusammenarbeit überführt werden müsse. „Wir sollten uns dahin bewegen, dass wir einen kooperativen Föderalismus haben und keinen Konkurrenzföderalismus“, so Sylvia Löhrmann.
Die nächste Veranstaltung findet am 5. Juni 2014 statt und beschäftigt sich mit den verfassungsrechtlichen Rahmensetzungen des Bildungsföderalismus und Möglichkeiten zur Überwindung des Kooperationsverbots.
Weitere Eindrücke der Auftaktveranstaltung:
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